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Allgemeines zum Baugesetzbuch

Das Baugesetzbuch regelt das Bauplanungsrecht in Deutschland. Durch die in ihm geregelten Paragraphen werden sowohl die Struktur und Entwicklung als auch die Gestalt von Städten und Gemeinen geregelt und nachhaltig geprägt.

Per Definition werden hierbei die Instrumente, die den Gemeinden zur Umsetzung dieser Richtlinien zur Verfügung stehen geregelt.

Das Baugesetzbuches gliedert sich in folgende vier Teile:

• Allgemeines Städtebaurecht
• Besonderes Städtebaurecht
• Sonstige Vorschriften
• Überleitungs- und Schlussvorschriften

Allgemeines zum Baugesetzbuch

• Die Bundesregierung hat am 24. März 2010 beschlossenen, die neue Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) einzuführen. Die neuen Regelungen, die an die Stelle der seit über 20 Jahren unveränderten WertV88-Regelungen, traten am 1. Juli 2010 in Kraft.
  
• Gründe für die Überarbeitung sind der wirtschaftliche und demographische Wandel, die weiter zunehmende Internationalisierung der Immobilienwirtschaft und die Weiterentwicklung von Wissenschaft und Praxis der Wertermittlung.
  
• Durch die neue Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) wird die Anwenderfreundlichkeit des deutschen Wertermittlungsrechts erhöht und die internationale Vermittelbarkeit der Wertermittlung verbessert.
  
• Dazu war es notwendig, das alte Wertermittlungsrecht zu überarbeiten und umzugestalten. Die neue ImmoWertV enthält zudem neue Begriffe der Wertermittlung, Verfahrensregeln wurden ausgearbeitet und neue Wertermittlungsverfahren eingeführt.

Die Bundesregierung hat am 24. März 2010 beschlossenen, die neue Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) einzuführen.

Nach §4 GBV (Grundbuchverfügung) besteht jedes Grundbuchblatt aus der Aufschrift (Deckseite), dem Bestandsverzeichnis und drei Abteilungen.

Die Aufschrift wird durch folgende Eintragungen gebildet:

• Amtsgericht
• Grundbuchbezirk
• Nummer des Bandes und des Blattes

Das Bestandsverzeichnis besteht aus:

• Spalte 1 (Laufende Nummer des Grundstücks)
• Spalte 2 (bisherige Nummern der Grundstücke, aus welchen das jetzige Grundstück durch z. B. Vereinigung entstanden ist
• Spalte 3 (Bezeichnung der Grundstücke)
  

Abteilung I des Grundbuches
Die Abteilung I des Grundbuches enthält folgende Eintragungen:

• Eingetragene Eigentümer
• die laufende Nummer der betroffenen Grundstücke
• Grundlage der Eintragung (z. B. Erbschein oder Testament)
• Tag der Eintragung

Abteilung II des Grundbuches
Die Abteilung II des Grundbuches enthält folgende Eintragungen:

• Alle Belastungen des Grundstücks (z. B. Wegerechte)
• das Eigentum betreffende Vormerkungen
• Grundbuchvermerke für den Fall eines Enteignungsverfahrens, eines Verfahrens zur Klarstellung der Rangverhältnisse o. Ä.

Abteilung III des Grundbuches
In der dritten Abteilung werden Hypotheken, Rentenschulden und Grundschulden einschließlich der sich auf diese Rechte beziehenden Vormerkungen und Widersprüche eingetragen.

Nach §4 GBV (Grundbuchverfügung) besteht jedes Grundbuchblatt aus der Aufschrift (Deckseite), dem Bestandsverzeichnis und drei Abteilungen.